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Prüfzeichen "Geprüfte Sicherheit" von TÜV SÜD

Wo TÜV SÜD draufsteht, ist auch TÜV SÜD drin

Wer kennt es nicht: Das blaue Oktagon des TÜV SÜD ist das vielleicht bekannteste Prüfsiegel der Welt. Wo es drauf ist, sind Sicherheit und Funktionalität drin – darauf vertrauen Hersteller und Verbraucher weltweit. 2016 wurde es durch einen Weblink ergänzt. Der führt zu einer öffentlich zugänglichen Datenbank, in der alle vom TÜV SÜD vergebenen Zertifikate nachzulesen sind. Jedermann kann dort die Echtheit eines Zertifikats überprüfen und die wesentlichen Infos dazu abrufen.

Laut dem Urteil vom 21.06.2016 – I ZR 26/15 des Bundesgerichtshofs (BGH) ist Verbraucherwerbung mit Prüfzeichen ohne weiterführende Informationen zur zugrunde liegenden Prüfung unzulässig. Jeder Verbraucher muss sich über die Inhalte eines Prüfzeichens genauer informieren können. Das Prüfzeichen muss um einen Verweis, zum Beispiel um einen Links zu einer Informationsquelle ergänzt werden. In Verbindung mit der Zertifikatsdatenband verschaffen Ihnen als Hersteller die neuen Prüfzeichen von TÜV SÜD Rechtssicherheit für Ihre Werbung mit dem blauen Oktagon. Sie können diese im  TÜV SÜD-Downloadcenter  herunterladen.

Die Rechtslage

Der BGH führt in seiner Urteilsbegründung aus, dass die Angabe einer Fundstelle mit näheren Informationen zu den Prüfkriterien eine wesentliche Information im Sinne des § 5a Abs. 2 Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) darstelle. Der Verbraucher habe ein erhebliches Interesse, sich anhand der Prüfkriterien mit dem Aussageinhalt der Prüfzeichen vertraut zu machen, um eine informierte Entscheidung für oder gegen den Erwerb eines Produkts treffen zu können. Er weist darauf hin, dass Zertifizierungen neutraler Stellen erhebliche Bedeutung für die Entscheidung des Verbrauchers hätten. Die Verwendung eines an Verbraucher gerichteten Prüfzeichens ohne Fundstelle stellt demnach eine Irreführung nach § 5a Abs. 2 UWG dar. Bei Verstößen müssen Hersteller mit Abmahnungen oder Schadensersatzklagen rechnen.

Darüber hinaus entschied das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg mit Urteil vom 31.07.2016 – 6 U 64/15, dass die Fundstellenangabe gut lesbar sein muss. Das OLG legte dafür keine Mindestgröße fest, sondern sieht eine Einzelfallbetrachtung und Beurteilung des Gesamteindrucks vor.

Aufpassen müssen Hersteller und Händler bei der Verwendung von Prüfzeichen insbesondere auf Verpackungen, jeder Form von Werbemitteln und im Internet. TÜV SÜD empfiehlt dringend, bei Verbraucherprodukten zukünftig nur noch die aktuellen TÜV SÜD-Prüfzeichen mit Internetlink zu verwenden. Weitere Hinweise zur korrekten Verwendung von Prüfzeichen haben die Rechtsexperten des TÜV SÜD in der Broschüre „Ordnungsgemäße Prüfzeichen-Verwendung – Fehler dauerhaft vermeiden“ zusammengefasst, den man sich kostenlos herunterladen kann.

Die Zertifikatsdatenbank

Die aktualisierten Prüfzeichen des TÜV SÜD enthalten jetzt neben zusätzlichen Kurztexten auch den kurzen Link „tuev-sued.de/ps-zert“ bzw. „tuv-sud.com/ps-cert“ in der englischen Version, der dem vom BGH geforderte Verweis auf eine Fundstelle entspricht. Dieser führt den Verbraucher zur öffentlich zugänglichen Zertifikatsdatenbank des TÜV SÜD mit ausführlichen Informationen zu Prüfzeichen und Dienstleistungen. In kurzen Steckbriefen werden sowohl die Inhalte der Prüfzeichen als auch die der von TÜV SÜD vergebenen Zertifikate verbrauchergerecht erläutert. Über eine einfach zu bedienende Suchfunktion sind diese Informationen schnell und direkt abrufbar.

Haftungsausschluss
Bitte beachten Sie, dass für die korrekte Verwendung von Prüfzeichen die Zertifikatsinhaber letztendlich selbst verantwortlich sind. Eine Gewähr, dass die aktuellen Anforderungen der Rechtsprechung an die Werbung mit Prüfzeichen durch die oben beschriebenen Maßnahmen zu 100% erfüllt sind, kann TÜV SÜD leider nicht übernehmen. Bitte verstehen Sie die Empfehlungen des TÜV SÜD als Kundenservice.

 

Services rund um die aktuellen Prüfzeichen

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